2023Artikel
Umgehung der Regeln der internationalen Rechtshilfe: Stand des Schweizer Rechts über die Risiken und ihre Folgen im Falle der Verwirklichung
Die internationale Rechtshilfe in Strafsachen zielt vor allem darauf ab, die zahlreichen Schwierigkeiten zu überwinden, die sich aus dem Begriff des souveränen Staates, der Problematik des Grenzübertritts und dem zunehmend internationalen Charakter krimineller Aktivitäten ergeben. Um diese Schwierigkeiten zu umgehen, hat die Schweiz zahlreiche Verträge und Konventionen ratifiziert und interne Bestimmungen erlassen. Darüber hinaus wurden bestimmte Mechanismen eingeführt, die es ermöglichen, dem ersuchenden Staat vor dem Inkrafttreten einer Abschlussentscheidung Elemente zu übermitteln. Diese notwendigen Instrumente haben jedoch zu einer Verschärfung eines erheblichen Risikos geführt: Werden sie missbraucht, können sie dazu führen, dass die im Rahmen der internationalen Rechtshilfe in Strafsachen eingeführten Regeln ihrer Substanz beraubt werden. Dieses Buch widmet sich der Identifizierung der Hauptrisiken der Umgehung der Regeln der internationalen Rechtshilfe. Es befasst sich auch mit den nationalen und internationalen Folgen einer Umgehung. Schließlich geht es auch um die Frage, inwieweit und auf welche Weise die verschiedenen Instrumente begrenzt werden können oder müssen. |