Wertrechte als Rechtsrahmen für die Token-Wirtschaft – Bemerkungen zur geplanten Gesetzgebung über elektronische Register

Der Bericht des Bundesrats zu den rechtlichen Rahmenbedingungen für Blockchain und Distributed Ledger Technology vom Dezember 2018 kündigte gesetzliche Anpassungen zum Schweizer Zivil-, Konkurs- und Aufsichtsrecht an, um den rechtssicheren Handel von Rechten mittels dieser neuen Technologien zu ermöglichen. Am 22. März 2019 hat der Bundesrat den entsprechenden Vorentwurf in die Vernehmlassung geschickt. Die Autoren nehmen im vorliegenden Beitrag zum zivilrechtlichen Teil des Vorentwurfs, also der Einführung von Wertrechten öffentlichen Glaubens, Stellung und schlagen partiell angepasste Gesetzesnormen vor.