2022Artikel
Die Möglichkeit einer impliziten Austrittserklärung aus der Europäischen Union
Die Europäische Union wurde auf gemeinsamen Werten und Grundprinzipien aufgebaut. Einige Mitgliedstaaten, darunter Ungarn und Polen, stellen diese jedoch regelmäßig in Frage. Obwohl einige Staaten aufgrund der jüngsten Ereignisse im Osten der Europäischen Union der EU beitreten möchten, muss festgestellt werden, dass diese nicht über die notwendigen Instrumente verfügt, um ihre Einheit und Glaubwürdigkeit zu wahren. Dies zeigt sich an den wiederholten gescheiterten Versuchen, die ungarische und die polnische Regierung zu zwingen, im Einklang mit dem EU-Recht zu handeln. Daher stellt sich die Frage, ob das Verhalten einiger Mitgliedstaaten in Einzelfällen als Austrittserklärung aus der Union im Sinne von Art. 50 Abs. 2 EUV gewertet werden kann. Dieser Vorschlag ist zwar provokativ, hat aber den Vorteil, die Ineffizienz der derzeitigen Instrumente aufzudecken und eine konkrete Lösung für eine Situation anzubieten, die sich wahrscheinlich nur noch verschlechtern wird. Was sind die Vorteile eines solchen Vorschlags? Und was wären die Konsequenzen? Würde die Europäische Union damit das Problem lösen oder eine Büchse der Pandora öffnen, die sich dann nur sehr schwer wieder schließen ließe? |